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Abschiebung

Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit vor
Politik

Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit vor

Dezember 2023 Redaktion | cozmo news

In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten vor. „Die Bundesregierung muss in Verhandlungen mit Drittstaaten deutlicher machen, dass eine völkerrechtlich verpflichtende […]

Wüst hält trotz Ruanda-Urteils an Drittstaaten-Modell fest
Politik

Wüst hält trotz Ruanda-Urteils an Drittstaaten-Modell fest

November 2023 Redaktion | cozmo news

Trotz des abschlägigen Urteils des Obersten Gerichtshofs Großbritanniens zur Abschiebung von Asylsuchenden nach Ruanda hält der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an seiner Forderung nach Drittstaatenregelungen fest. „Aus dem britischen Urteil können wir einiges für […]

Asylforscher kritisiert Abschiebe-Pläne der Ampel
Wissen

Asylforscher kritisiert Abschiebe-Pläne der Ampel

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Der Soziologe und Migrationsforscher Gerald Knaus sieht den von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ohne Aufenthaltsrecht sehr skeptisch. Ein „großer Wurf“ seien die Pläne nicht, „sondern einfach einige der kleinen […]

Widerstand bei Grünen und Jusos gegen Abschiebepläne der Regierung
Politik

Widerstand bei Grünen und Jusos gegen Abschiebepläne der Regierung

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Bei den Grünen und Jusos wächst die Kritik an den Plänen der Bundesregierung, die Abschiebepraxis zu verschärfen. „Wir dürfen nicht so tun, als läge die Lösung beim Thema Migrationspolitik vor allem bei Abschiebungen, weil die […]

Bundeskabinett gibt grünes Licht für schnellere Abschiebungen
Politik

Bundeskabinett gibt grünes Licht für schnellere Abschiebungen

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegeben, der schnellere Abschiebungen ermöglichen soll. Das Kabinett billigte am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf. Dieser sieht unter anderem vor, die Höchstdauer für […]

Faeser dringt auf Tempo bei Abschiebungen und kündigt Gesetzpaket an
Politik

Faeser dringt auf Tempo bei Abschiebungen und kündigt Gesetzpaket an

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat darauf gedrungen, mehr abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben, ein geeignetes Maßnahmenpaket soll demnach in dieser Woche vom Kabinett verabschiedet werden. „Ich werde unser umfassendes Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen am […]

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung
Politik

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, hatte der Sozialdemokrat dem […]

„Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, muss zurückgehen“: Scholz will für schnellere Abschiebungen sorgen
Politik

„Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland hat, muss zurückgehen“: Scholz will für schnellere Abschiebungen sorgen

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Zahl der Flüchtlinge senken und härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte er dem […]

Junge Union will antisemitische Doppelstaatler abschieben
Politik

Junge Union will antisemitische Doppelstaatler abschieben

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Im Kampf gegen Antisemitismus will die Junge Union, die Jugendorganisation der CDU/CSU, auf ihrem „Deutschlandtag“ an diesem Wochenende drakonische Sanktionen fordern. „Wer mehrere Staatsangehörigkeiten besitzt und Judenhass verbreitet oder Israel das Existenzrecht abspricht, muss die […]

Djir-Sarai verlangt Abschiebung von Hamas-Unterstützern
Politik

Djir-Sarai verlangt Abschiebung von Hamas-Unterstützern

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai unterstützt die Forderung von SPD-Parteichef Lars Klingbeil, Hamas-Unterstützer aus Deutschland abzuschieben. „Man muss sich das mal vorstellen, in Israel werden Menschen getötet, gefoltert, abgeschlachtet, entführt und hier in Deutschland, mitten unter uns, […]

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Ein Geldschein wechselt täglich unzählige Male den Besitzer, im Portemonnaie, an der Kasse oder als Wechselgeld. Dabei steckt in jeder Banknote ein Sicherheitskonzept, das Fälschern das Leben schwer machen soll. Zur International Fraud Awareness Week [...]
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