Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Morgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Geplant sind Gespräche mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow und Präsident Wolodymyr Selenskyj, teilte das Verteidigungsministerium mit. Inhaltlich soll die Ausbildung […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird vom 26. bis 29. November nach Israel, Oman und Katar reisen. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Bei seinem offiziellen Besuch in Israel am 26. und 27. November trifft der […]
Auch in der Woche nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung die genauen Auswirkungen weiterhin nicht abschätzen. Der Prozess der Prüfung laufe „im Moment unter Hochdruck“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. […]
Die zuletzt stark in die Kritik geratene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, tritt von ihren kirchlichen Ämtern zurück. Das kündigte sie am Montag in einer „persönlichen Erklärung“ in Bielefeld an. Mit […]
Der italienische Außenminister Antonio Tajani hat nach eigenen Angaben einen Paradigmenwechsel in der deutschen Migrationsdebatte festgestellt. „Wenn der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, dass er die Vereinbarungen, die wir mit Albanien getroffen haben, versteht und […]
Nach Angaben der israelischen Streitkräfte sind zwei weitere Soldaten bei Kämpfen im nördlichen Gazastreifen getötet worden. Die Gesamtzahl der gefallenen israelischen Soldaten bei der Bodenoperation gegen die Hamas habe sich damit auf 65 erhöht, teilte […]
Die „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer hat vor der Klimakonferenz COP28 in Dubai Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen Klimapolitik attackiert und ihm einen mangelnden Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgeworfen. „Olaf Scholz hat bisher nicht […]
Argentinien hat mit Javier Milei einen selbst erklärten „Anarchokapitalisten“ zum Präsidenten gewählt. Milei setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen den bisherigen Wirtschaftsminister Sergio Massa durch. Noch vor Bekanntgabe erster Zahlen räumte Massa seine […]
Die EU-Zulassung für den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat wird um weitere zehn Jahre verlängert. Es werde aber „neue Auflagen und Einschränkungen“ geben, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Zu diesen Einschränkungen gehören demnach ein Verbot der […]
Im Rahmen einer Großrazzia hat die Polizei am Donnerstag in mehreren Bundesländern Durchsuchungen im Islamistenmilieu durchgeführt. In sieben Bundesländern seien insgesamt 54 Objekte durchsucht worden, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Maßnahmen erfolgten demnach in Hamburg, […]
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