Monat: November 2023

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat seine umstrittene Innenministerin Suella Braverman von ihrem Posten entlassen. Der bisherige Außenminister James Cleverly soll das Amt übernehmen, wie die Regierung mitteilte. Wer wiederum Cleverly im Außenministerium ersetzen soll, […]

Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen erneut für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Eine entsprechende Ankündigung machten beide am Montag in der Sitzung des SPD-Parteipräsidiums, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Demnach wollen sie beim nächsten Bundesparteitag erneut […]

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grünen), lobt die angekündigte Aufstockung der Ukraine-Hilfen, kritisiert aber zugleich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es sei zwar richtig, die Hilfen zu verdoppeln, aber das alleine reiche nicht […]

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt „in maximal weiter Ferne“. Dennoch sei das Gespräch darüber „in diesen Tagen wichtiger denn je“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen […]

Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft einen weiteren Rechtsextremen angeklagt. Laut eines Berichts des „Spiegel“ wirft sie einem 54-Jährigen Beihilfe zum Mord und versuchten Mord […]

Die Importe von Bekleidung nach Deutschland sind zuletzt deutlich gesunken. Im Zeitraum Januar bis September 2023 wurde Bekleidung im Wert von 27,8 Milliarden Euro nach Deutschland importiert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. […]

Im Jahr 2023 sind in Deutschland so viele Kinder eingeschult worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Insgesamt 830.600 Kinder haben zu Beginn des laufenden Schuljahres 2023/2024 mit der Schule begonnen, teilte das Statistische Bundesamt […]

Eine antisemitische Straftat soll künftig nach dem Willen der Union im Bundestag in der Regel eine Ausweisung des Täters aus Deutschland nach sich ziehen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den die CDU/CSU-Fraktion in dieser […]