FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat dem von SPD und Grünen geforderten Brücken- oder Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen eine Absage erteilt und stattdessen das Wiederanfahren der drei unlängst abgeschalteten Kernkraftwerke gefordert. „Wir können nicht jede Form der wirtschaftlichen Tätigkeit in Deutschland subventionieren. Von einem subventionierten Strompreis werden einige wenige profitieren, viele andere müssen das finanzieren“, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben).
„Wir plädieren für eine Senkung der Stromsteuer. Und dafür, die drei Kernkraftwerke, die wir unlängst abgeschaltet haben, wieder zu reaktivieren.“ Der FDP-General nannte dies einen „sehr pragmatischen Ansatz“.
„Wenn die SPD nun von Brückentechnologie spricht, ist doch die Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke eine solche Brücke.“ Nach Angaben der Bundesnetzagentur sind die Strompreise durch das Abschalten der letzten AKWs in Deutschland nicht gestiegen. Im Falle einer Einführung eines Industriestrompreises fürchtet Djir-Sarai „enorme Wettbewerbsverzerrungen“.
Das mache die FDP nicht mit. „Zudem würde ein subventionierter Strompreis die Energiepreise nach oben schießen lassen. Denn es gibt ja dann kaum Anreize für die energieintensiven Branchen, energieeffizient zu arbeiten“, sagte der FDP-Politiker.
„Dieses Modell geht nicht auf.“ Zum sogenannten „Brückenstrompreis“ gibt es unterschiedliche Konzepte. Im Konzept von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll die Subvention nur für einen Teil des Stromverbrauchs gelten, sodass für den unsubventionierten Teil ein Sparanreiz erhalten bleibt.
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