Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erhöht im Streit um den Industriestrompreis den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Das ist natürlich auch ein Industrie-Arbeiter-Strompreis“, sagte Habeck dem „Stern“. Dahinter seien ja nicht Dax-Konzerne und Statistiken, die […]
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hält die Aussage des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz für „Unsinn“, die Grünen könnten kein Koalitionspartner für die Union sein. „Das ist verwunderlich, weil die Hälfte des Landes von Schwarz-Grün regiert wird“, sagte […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen Vorschlag eines „Industriestrompreises“ verteidigt. „Die Energiekosten in Deutschland sind nicht mehr so hoch wie im letzten Jahr, als wir die Notmaßnahmen eingeführt haben, aber sie sind noch höher, als […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mahnt in der festgefahrenen Debatte um die Einführung eines Industriestrompreises zu mehr Tempo. „Die Zeit arbeitet jedenfalls gegen die Wirtschaft“, sagte er am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Wenn wir noch lange hier […]
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als „kein Glanzstück“ bezeichnet. „Es ist natürlich genau das wieder passiert, was diese Regierung bei – wie ich […]
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) die erwarteten CO2-Einsparungen klar zu benennen und wirft Habeck „Ahnungslosigkeit“ vor. Er finde es „mehr als merkwürdig, dass dem Wirtschaftsministerium offenbar […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will für den Bürokratieabbau auf sogenannte Praxis-Checks als neue Methode setzen. „In Deutschland ist über die Jahrzehnte ein Dschungel von Bürokratie entstanden, der nur noch schwer zu durchdringen ist“, sagte Habeck […]
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) verlängert zusammen mit den Ländern die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. […]
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die Schuldenbremse bis zum Ende der Legislaturperiode eingehalten wird. Voraussetzung sei aber, dass nichts „Unvorhergesehenes“ passiere, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Die Schuldenbremse erneut auszusetzen – […]
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) setzt bei der Ansiedlung des taiwanesischen Halbleiterherstellers TSMC auf ein beschleunigtes Verfahren nach den Kriterien des European Chips Act. „Da nicht nur das Unternehmen, sondern auch Deutschland als Investitionsstandort […]
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