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StartseiteJens Spahn

Jens Spahn

Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für „völlig falsch“
Politik

Spahn hält Festhalten an Subventionskürzungen für „völlig falsch“

Januar 2024 Redaktion | cozmo news

Jens Spahn, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, kritisiert, dass die Ampel an Kürzungen bei den Agrar-Diesel-Subventionen festhält. „Das ist eine völlig falsche Entscheidung, das ist auch das falsche Signal, weil es geht ja um das […]

Spahn macht Ampel für sinkende Stromerzeugung verantwortlich
Politik

Spahn macht Ampel für sinkende Stromerzeugung verantwortlich

Januar 2024 Redaktion | cozmo news

Unionsfraktionsvize Jens Spahn macht die Ampelkoalition dafür verantwortlich, dass in Deutschland 2023 weniger Strom produziert wurde als im Vorjahr. „Monatelang haben uns Habeck und seine Grünen erklärt, wir hätten kein Stromproblem – das war eine […]

Spahn sieht Habeck bei Brückenstrompreis „krachend gescheitert“
Politik

Spahn sieht Habeck bei Brückenstrompreis „krachend gescheitert“

November 2023 Redaktion | cozmo news

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sieht in der Einigung auf eine Strompreisreduktion für die Industrie ein Scheitern von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Der Wirtschaftsminister ist mit seinem Konzept eines Brückenstrompreises krachend gescheitert“, sagte Spahn den Zeitungen […]

Spahn sieht in Habecks Industriestrategie Abkehr von Marktwirtschaft
Politik

Spahn sieht in Habecks Industriestrategie Abkehr von Marktwirtschaft

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Der CDU-Politiker Jens Spahn kritisiert die Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als eine Abkehr von der Marktwirtschaft. „Das richtige Ziel, die Industrie in Deutschland zu halten, verfehlt Habeck mit diesem Plan“, sagte Spahn den […]

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime
Politik

Spahn kritisiert Zentralrat der Muslime

Oktober 2023 Redaktion | cozmo news

Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Jens Spahn kann der Zentralrat der Muslime in Deutschland nach dessen Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel kein Gesprächspartner der Bundesregierung mehr sein. Wenn es zum Teil linke Verbände, aber auch […]

„Völlig falsche Signale“: Spahn kritisiert Bundesregierung erneut wegen Erhöhung des Bürgergeldes
Politik

„Völlig falsche Signale“: Spahn kritisiert Bundesregierung erneut wegen Erhöhung des Bürgergeldes

September 2023 Redaktion | cozmo news

Jens Spahn (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag, kritisiert die Bundesregierung wegen der geplanten Erhöhung des Bürgergelds scharf. „Die angebliche Arbeiterpartei SPD hat den Respekt vor dem Wert harter Arbeit verloren“, sagte Spahn […]

Spahn besorgt wegen möglicher Covestro-Übernahme
Politik

Spahn besorgt wegen möglicher Covestro-Übernahme

September 2023 Redaktion | cozmo news

Die mögliche Übernahme des deutschen Chemiekonzerns Covestro durch den Ölkonzern Abu Dhabi National Oil Company (Adnoc) zeigt nach Überzeugung der Opposition die schlechten Rahmenbedingungen in Deutschland. „Übernahmen sind Marktentscheidungen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Jens Spahn […]

„Wer arbeiten kann, sollte arbeiten!“: Spahn will härtere Strafen für arbeitsunwillige Erwerbslose
Politik

„Wer arbeiten kann, sollte arbeiten!“: Spahn will härtere Strafen für arbeitsunwillige Erwerbslose

August 2023 Redaktion | cozmo news

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) kritisiert die geplante Anpassung des Bürgergeldes an die Inflation als falsches Signal und fordert mehr Strafen für arbeitsunwillige Erwerbslose. „Wenn erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher wiederholt angebotene Arbeit […]

Spahn: Merz hat „Mitsprache- und Entscheidungsrechte“ in Kanzlerfrage
Politik

Spahn: Merz hat „Mitsprache- und Entscheidungsrechte“ in Kanzlerfrage

August 2023 Redaktion | cozmo news

Unionsfraktionsvize Jens Spahn ist überzeugt, dass die Frage nach dem nächsten Kanzlerkandidaten der Union nicht ohne CDU-Chef Friedrich Merz entschieden wird. „Der CDU-Vorsitzende hat immer zuerst auch Mitsprache- und Entscheidungsrechte bei der Kanzlerkandidatur“, sagte Spahn […]

Fragen offen: Spahn will Stopp des Heizgesetzes
Politik

Fragen offen: Spahn will Stopp des Heizgesetzes

August 2023 Redaktion | cozmo news

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) fordert die Ampel-Koalition auf, das Heizungsgesetz (GEG) vorläufig im Bundestag zu stoppen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könne derzeit nicht seriös begründen, wie viel Kohlendioxid mit dem Gesetz eingespart werden […]

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EU-Führerscheinreform: Neue Regeln für mehr Einheitlichkeit, Verantwortung und digitale Mobilität

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Die Reform der EU-Führerscheinrichtlinie nimmt Gestalt an. Das Europäische Parlament hat wichtige Eckpunkte beschlossen – mit Auswirkungen auf Fahranfänger, Senioren, Verkehrssicherheit und die Digitalisierung des Führerscheinsystems in ganz Europa. Ziel ist eine einheitlichere und modernere [...]
Neuer „Handwerksparkausweis+“: Einheitliche Parkerleichterung für Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach ab 2026

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Handwerksbetriebe in der Metropolregion Nürnberg bekommen mehr Flexibilität und weniger Verwaltungsaufwand: Ab dem 1. Januar 2026 gilt in Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach ein gemeinsamer „Handwerksparkausweis+“. Mit nur einer Genehmigung können Handwerker in allen vier [...]
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