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AfD

„Das ist hochdramatisch“: Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Politik

„Das ist hochdramatisch“: Thierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Wenn der Verfassungsschutz die AfD als eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei definiere, „muss der Staat sie genauestens beobachten […]

SPD-Generalsekretär Kühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf
Nachrichten

SPD-Generalsekretär Kühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen. „Im Umgang mit der AfD dürfen wir uns nicht allein auf Nachrichtendienste und Justiz verlassen“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Der beste Verfassungsschutz […]

Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland
Extra

Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

In einem Hotel bei Potsdam trafen sich im November einflussreiche AfD-Politiker – darunter der persönliche Referent Alice Weidels – mit Neonazis und potenziellen Geldgebern. Sie entwarfen eine Strategie für die „Remigration“ von Millionen von Ausländern […]

Politologin warnt vor Bündnissen mit AfD
Wissen

Politologin warnt vor Bündnissen mit AfD

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch warnt mit Blick auf die Wahlen 2024 vor jeder Art von Bündnissen mit der AfD. „Jede der seriösen demokratischen Parteien muss wissen, dass jede Form der Tolerierung der AfD und ihres […]

Maaßen schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus
Politik

Maaßen schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

Der Vorsitzende der „Werteunion“, Hans-Georg Maaßen, schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus, sollten die Pläne für die Gründung einer Partei Wirklichkeit werden. „Wir reden mit allen, von links bis rechts, ob wir uns […]

Debatte um AfD-Verbotsverfahren geht weiter
Extra

Debatte um AfD-Verbotsverfahren geht weiter

Januar 2024 Redaktion von cozmo news

Die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter. Während Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ein Ende der Debatte fordert, zeigt sich seine Amtskollegin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) offen: „Wer möchte, dass die AfD wieder von der Bildfläche […]

Thüringens Innenminister Maier sieht wegen AfD Demokratie „sehr nah am Kipppunkt“
Politik

Thüringens Innenminister Maier sieht wegen AfD Demokratie „sehr nah am Kipppunkt“

Dezember 2023 Redaktion von cozmo news

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert angesichts der Stärke der AfD vor den Landtagswahlen, demokratische Institutionen besser vor Missbrauch zu schützen. Die Demokratie sei auf bisher ungekannte Weise unter Druck, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. […]

Voßkuhle: AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung
Extra

Voßkuhle: AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung

Dezember 2023 Redaktion von cozmo news

Der Vorsitzende des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“, Andreas Voßkuhle, warnt vor einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat infolge eines Durchmarsches der AfD bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr. „Die AfD als […]

Grünen-Politikerin Piechotta für Prüfung von AfD-Verbot
Politik

Grünen-Politikerin Piechotta für Prüfung von AfD-Verbot

Dezember 2023 Redaktion von cozmo news

Die sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen. „In Artikel 21 des Grundgesetzes steht, dass Parteien, die die demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen wollen, verboten werden können“, sagte […]

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU
Wissen

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU

Dezember 2023 Redaktion von cozmo news

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian im Auftrag des „Spiegel“. In der Sonntagsfrage erreicht die AfD demnach im Osten […]

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Mietwagen im Urlaub: Dein Rundum-Sorglos-Guide

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Du hast online über ein Preisvergleichsportal einen Mietwagen mit Vollkasko ohne Selbstbeteiligung gebucht – und am Schalter drücken sie dir eine „Super Relax“-Police für 300 Euro aufs Auge? Das kennt das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland [...]
Handwerk fühlt sich von geplanter Stromsteuersenkung im Stich gelassen

Handwerk fühlt sich von geplanter Stromsteuersenkung im Stich gelassen

Wirtschaft
Juli 2025
Die Handwerkskammer für Mittelfranken hat die jüngste Entscheidung der Bundesregierung zur geplanten Stromsteuersenkung scharf kritisiert. Elmar Forster, Hauptgeschäftsführer der Kammer, bezeichnete es als „fatales Signal“, dass das Handwerk bei der geplanten Entlastung größtenteils außen vorbleibt. [...]
Kommentar

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