Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat pro-palästinensischen Demonstrationen und Siegesfeiern auf deutschen Straßen scharf verurteilt. „Ich schäme mich, wenn jene behaupten, das wäre eine Position, die sich mit dem Glauben […]
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Abläufe bei der Beschaffung ändern, um Pannen wie beim Funkgeräte-Programm für 1,3 Milliarden Euro in Zukunft zu verhindern. „Ich lasse beim Beschaffungsamt eine Koordinierungsstelle einrichten, die sich um die Koordinierung […]
Die Sicherheitsexperten Nico Lange und Carlo Masala fordern die Bundesregierung auf, Konsequenzen aus der „doppelten Herausforderung“ der sicherheitspolitischen Krisen zu ziehen. „Deutschland versucht noch immer, Krieg und Krise mit behäbiger Friedensbürokratie zu bearbeiten“, schreiben sie […]
Die Gastgeber für die Fußball-Europameisterschaften 2028 und 2032 stehen fest. Wie das Uefa-Exekutivkomitee am Dienstag bei einer Sitzung in Nyon entschied, soll das Turnier 2028 gemeinsam von Großbritannien sowie Irland und 2032 von der Türkei […]
Unter den Angreifern der Hamas, die am Samstagmorgen aus dem Gaza-Streifen auf israelisches Gebiet vorgedrungen sind, war auch mindestens ein Mann, der bereits für den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien gekämpft hat. Das zeigt […]
Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte „Reichsbürger“ vorgegangen. Durchsuchungen fanden zeitgleich in Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt […]
Das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit verfehlt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ […]
Die israelische Armee hat am frühen Dienstagmorgen ihre Gegenschläge gegen Hamas-Ziele im gesamten Gazastreifen fortgesetzt. Man habe Stellungen aus der Luft und von Schiffen aus attackiert, hieß es in einer Mitteilung. Nach palästinensischen Angaben sollen […]
Der Härtefallfonds zur Entlastung von Verbrauchern, die mit Erdöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, ist nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) kaum in Anspruch genommen worden. Demnach haben die Bürger bisher bei Weitem nicht […]
EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat den Westen angesichts der Hamas-Angriffe gegen Israel aufgefordert, die Kooperationen diktatorischer Staaten nicht zu unterschätzen. „Wir müssen uns der größeren Herausforderung durch radikale und diktatorische Staaten und Organisationen endlich bewusst […]
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