Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt „in maximal weiter Ferne“. Dennoch sei das Gespräch darüber „in diesen Tagen wichtiger denn je“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag vor einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Brüssel. Man müsse „in dieser schier unglaublichen Situation, wo derzeit so viele Menschen die Hoffnung verlieren, die Hoffnung weiterhin aufrechterhalten“.
Baerbock drängte erneut auf „humanitäre Pausen“ bei den Kämpfen im Gazastreifen: „Es braucht verlässliche Pausen, die nicht nur zeitlich, sondern auch regional wirken.“ Es brauche Pausen, wo „die Kinder, die apathisch in den Trümmern ihrer Häuser sitzen in Gaza, weil ihre Eltern unter dem Schutt verschüttete sind“, wirklich auch erreicht werden könnten. „Die bittere Realität ist, dass wir nur in kleinsten Schritten vorankommen“, sagte die Ministerin weiter.
Deswegen müsse man sich gerade über diese kleinen Schritte tagtäglich rund um die Uhr in jeder Minute den Kopf zerbrechen, „wie wir das gemeinsam erreichen können, dass die humanitäre katastrophale Lage in Gaza eingedämmt wird und dass die Nonstop-Gefährdung Israels durch die Hamas, durch die terroristischen Akteure, unterbunden wird“, so Baerbock.
Bei dem EU-Außenministertreffen soll es neben dem Nahostkonflikt auch um den Ukraine-Krieg sowie die jüngsten Entwicklungen in Armenien und Aserbaidschan gehen.
Kommentare