Jahr: 2023

Angesichts des Spionageverdachts gegen einen Bundeswehr-Soldaten, der Berichten zufolge der AfD nahestehen soll, hat die FDP-Fraktion den Bundestag zu schärferen Vorsichtsmaßnahmen aufgefordert. Dabei komme auch der Entzug von Zugangsberechtigungen in Frage. „Spätestens wenn Mitarbeiter von […]

Das Bundesumweltministerium sieht die Kommunen in Deutschland noch nicht hinreichend auf Extremwetterereignisse wie Hochwasser oder Starkregen vorbereitet. „Nach Schätzung haben aktuell erst circa 15 bis 20 Prozent der Kommunen Klimaanpassungskonzepte erstellt“, sagte ein Ministeriumssprecher dem […]

Die Bundesregierung prüft, wie Deutschland die Ukraine in den kommenden Monaten mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr versorgen kann. Darüber liefen Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie, wie der „Spiegel“ berichtet. […]

Die ukrainische stellvertretende Infrastrukturministerin Oleksandra Azarkhina fordert eine verstärkte Hilfe beim Wiederaufbau. „Deutschland hat uns gerade im vergangenen Winter militärisch so geholfen, dass wir hier in Kiew sicher sind“, sagte sie dem „Spiegel“. Doch es […]

Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat, auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Sie sei durch mehrere Medienberichte auf den Aufruf […]

Nur gut 100 Tage nach dem Start des 49-Euro-Tickets warnen die Landesminister und die Verkehrsbranche vor einer ungewissen Zukunft des Tickets, weil nötige Finanzzusagen für das kommende Jahr fehlen. „Der Bund und vor allem Bundesverkehrsminister […]

Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) verlängert zusammen mit den Ländern die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Das geht aus einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verfolgt nun auch die Corona-Subvariante EG.5 als „Varianate von Interesse“ (VOI). Das teilte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf mit. EG.5, auch Eris genannt, gehört zur XBB-Familie der Omikron-Subvarianten und […]