Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Georgien

Auto mit Fahne von Georgien (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Auto mit Fahne von Georgien (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Deutschland und Georgien wollen bei Migration und Abschiebungen enger zusammenarbeiten. „Wir ermöglichen die Einwanderung von Fachkräften, zugleich vereinbaren wir verbindlich, dass Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland wieder zurückkehren“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem „Spiegel“. Anfang nächster Woche reist Faeser zur Unterzeichnung eines Migrationsabkommens nach Georgien.

Aktuell verhandelt Deutschland unter anderem mit Moldau, Kenia, Kolumbien, Usbekistan, Kirgisistan und Marokko über ähnliche Abkommen. „Menschen in Georgien droht in aller Regel keine politische Verfolgung. Die Anerkennungsquote von Asylanträgen liegt bei 0,3 Prozent“, sagte Faeser.

Die Vereinbarung sei „ein weiterer Schritt zu einer wirksamen Begrenzung der irregulären Migration“. Nach Angaben ihres Ressorts gab es im laufenden Jahr bis Ende November 8.062 Asylerstanträge von Georgiern. Im Moment leben 7.857 ausreisepflichtige Georgier in Deutschland, 5.422 davon mit Duldung.

Von Januar bis Ende Oktober sind 1.179 Georgier abgeschoben worden.

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