Monat: November 2023

Nachdem die Lokführergewerkschaft GDL kurzfristig einen flächendeckenden Streik von Mittwoch, 22 Uhr, bis Donnerstag, 18 Uhr, angekündigt hat, erwartet die Bahn „massive“ Auswirkungen „auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb“. Fahrgäste sollten während des Streiks auf nicht […]

Die Lokführergewerkschaft GDL will von Mittwochabend bis Donnerstagabend die Bahn bestreiken. Lokomotivführer, Zugbegleiter, Werkstattmitarbeiter und Disponenten in allen Unternehmen und zusätzlich Fahrdienstleiter und weitere Berufsgruppen bei DB Netz seien aufgerufen, von Mittwoch, 22 Uhr, bis […]

Andreas Voßkuhle, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, beklagt eine Tendenz zur „Entmachtung, politischen Okkupation oder Abschaffung der Verfassungsgerichtsbarkeit“. Die aktuelle Situation sei „zutiefst beunruhigend“, so Voßkuhle in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“. Eine […]

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Detlef Müller, hat mit Blick auf den Warnstreik Kritik am Vorgehen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) geübt. „Die inhaltliche Bewertung der aktuellen Tarifverhandlungen obliegt den beiden Tarifpartnern, mich […]

BaFin-Chef Mark Branson warnt vor Kryptowährungen. „Geschäfte mit Bitcoin oder ähnlichen digitalen Werten sind hochspekulativ“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Zudem blickt Branson auch kritisch auf Pläne von Vermögensverwaltern, Fonds zu entwickeln, die mit […]

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat erleichtert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung reagiert. „Der Ampel fliegt ihre unseriöse Haushaltspolitik um die Ohren“, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Das Urteil ist eine gigantische […]

Urs Fischer ist nicht mehr Cheftrainer des Bundesligisten 1. FC Union Berlin. Man beende mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit, teilte der Verein am Mittwoch mit. Diese „gemeinsame Entscheidung“ sei in Folge eines persönlichen Gesprächs von […]

Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt. Dieses sei mit mehreren Artikeln des Grundgesetzes unvereinbar, teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Insbesondere entspreche es nicht den „verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen“. […]