Union erneuert Kritik an Faeser im Fall Schönbohm

Nancy Faeser (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Nancy Faeser (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Verzögerung bei der Aufklärung der Hintergründe der Personalie Arne Schönbohm vor. „Nancy Faesers Verhalten im Fall Schönbohm ist vor allem eines: wegducken, ignorieren, abwinken“, sagte Throm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

„Sie verzögert mit windigen Ausreden eine Aufklärung durch das Parlament. Dabei ist längst klar: Keiner der Vorwürfe gegen Herrn Schönbohm ist in irgendeiner Form zutreffend. Faeser hat mit dem Rauswurf von Schönbohm allein ihre politische Agenda verfolgt – das war ein Fehler, für den sie sich jetzt nicht einmal verantworten will.“

Faeser wird vorgeworfen, Arne Schönbohm im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entbunden zu haben.

Zuvor hatte die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.

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