Innenausschuss-Sondersitzung zu Schönbohm-Affäre ohne Faeser

Nancy Faeser (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Nancy Faeser (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Die Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag, in der die Union die Hintergründe der Abberufung des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, beleuchten will, wird am Donnerstagmorgen ohne Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stattfinden. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Die Ministerin werde von einer parlamentarischen Staatssekretärin vertreten, hieß es.

Faeser werde sich auf die Beratung des Haushalts ihres Ressorts im Plenum des Bundestages konzentrieren. CDU und CSU hatten auf eine Teilnahme der Bundesinnenministerin gedrängt. Bei der ersten Sitzung des Innenausschusses in der Angelegenheit hatte sich Faeser aus „medizinischen Gründen“ vertreten lassen.

Die Unionsparteien wollen durch die Sitzung Erkenntnisse darüber gewinnen, ob Faeser den Verfassungsschutz einschalten wollte, damit dieser Material gegen Schönbohm sammelt, um die Versetzung des Spitzenbeamten begründen zu können; der Vorwurf ist nicht bewiesen.

Vertreter der Ampel-Parteien hatten zunächst eine zweite Sondersitzung des Innenausschusses abgelehnt. Der derzeitige Ausschussvorsitzende, Lars Castellucci (SPD), hatte schließlich mit Verweis auf die Geschäftsordnung doch eingeladen – demnach ist es nur schwer möglich, sich der Forderung der Unionsparteien zu verweigern.

Copyright

Anzeige

Über Redaktion von cozmo news 2730 Artikel
Hier schreiben und kuratieren die Redakteure der Redaktion der cozmo news

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

Jeder Kommentar ist willkommen. Bitte beachte: Um die missbräuchliche Nutzung der Kommentarfunktion (Hassrede, Hetze, Spam, Links u. Ä.) zu verhindern, musst du deinen Klarnamen (bestehend aus Vor- und Nachname) und deine E-Mail-Adresse (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht) angeben. Sobald dein Kommentar geprüft wurde und dieser nicht gegen die Netiquette verstößt, wird er durch die Redaktion freigeschalten und veröffentlicht.