Georgiens Präsidentin heimlich in Berlin – Amtsenthebungsverfahren geplant

Berliner Funkturm und Fernsehturm (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)
Berliner Funkturm und Fernsehturm (Archiv) (über dts Nachrichtenagentur)

Nach einem in Deutschland zunächst nicht öffentlich bekannt gewordenen Besuch von Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili plant die dortige Regierungspartei „Georgischer Traum“ ein Amtsenthebungsverfahren gegen das Staatsoberhaupt. Das sagte der Vorsitzende der Partei, Irakli Kobachidse, wie georgische Medien am Freitag berichteten. Grund ist offenbar, dass Surabischwili am Donnerstag in Berlin die Möglichkeit ausgelotet haben soll, einen EU-Beitrittskandidatenstatus zu erreichen.

Surabischwili habe sich mit dem Besuch in Berlin „gegen die Staatsinteressen Georgiens“ gerichtet, sagte Kobachidse, Außenpolitik sei ausschließlich Sache der Regierung. Und die gilt als prorussisch.

Mit wem Surabischwili in Berlin gesprochen hat, war zunächst unklar, der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner und ein Sprecher des Außenministeriums wollten am Freitagmittag zunächst keine Angaben zu dem Vorgang machen.

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